Tagesordnung - Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdorf
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den amtierenden Bürgermeister | VO/08/2023/365 | |||||||||||||||
Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||
Ö 3 | Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 31.05.2023 | 08/2023/084 | |||||||||||||||
Ö 4 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse gem. § 35 (3) Gemeindeordnung | ||||||||||||||||
Ö 6 | Feststellung des dienstältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung unter Leitung des amtierenden Bürgermeisters und Übergabe des Vorsitzes | VO/08/2023/367 | |||||||||||||||
Ö 7 | Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (ehrenamtliche Bürgermeisterin/ehrenamtlicher Bürgermeister) unter Leitung des dienstältesten Mitgliedes | VO/08/2023/368 | |||||||||||||||
Ö 8 | Verpflichtung der/des Vorsitzenden sowie Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters durch das dienstälteste Mitglied | VO/08/2023/369 | |||||||||||||||
Ö 9 | Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 1. stellvertretenden Bürgermeisters | VO/08/2023/370 | |||||||||||||||
Ö 10 | Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 1. stellvertretenden Bürgermeisters | VO/08/2023/371 | |||||||||||||||
Ö 11 | Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 2. stellvertretenden Bürgermeisters | VO/08/2023/372 | |||||||||||||||
Ö 12 | Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 2. stellvertretenden Bürgermeisters | VO/08/2023/373 | |||||||||||||||
Ö 13 | Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihr Amt durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister | VO/08/2023/374 | |||||||||||||||
Ö 14 | Wahl der Mitglieder für die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen Ausschüsse | VO/08/2023/375 | |||||||||||||||
Ö 15 | Wahl der stellvertretenden Mitglieder für die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen Ausschüsse | VO/08/2023/376 | |||||||||||||||
Ö 16 | Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden für die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen Ausschüsse | VO/08/2023/377 | |||||||||||||||
Ö 17 | Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für die Bürgermeisterin/den Bürgermeister im Amtsausschuss | VO/08/2023/378 | |||||||||||||||
Ö 18 | Wahl eines weiteren Mitgliedes und dessen Stellvertreter in den Amtsausschuss | VO/08/2023/381 | |||||||||||||||
Ö 19 | Wahlen für den Kindergartenbeirat | ||||||||||||||||
Ö 20 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
Ö 21 | Erlass eines 1. Nachtrages zur Hauptsatzung der Gemeinde Wiemersdorf | VO/08/2023/383 | |||||||||||||||
Ö 22 | Neubau eines Rad- und Gehweges entlang der Kieler Straße (L 319) hier: Vergabe der Planungsleistungen Leistungsbild Verkehrsanlagen gem. § 47 HOAI | VO/08/2023/382 | |||||||||||||||
Ö 23 | F18/B11 - Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur 18. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Wiemersdorf für dasGebiet "östlich der Kieler Straße (L319) zwischen Kieler Straße 131 - 159, gegenüber Kieler Straße 134-164, gegenüber Gewerbegebiet "Kembarg" | VO/08/2023/384 | |||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Zur Aufstellung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Wiemersdorf für das Gebiet „östlich der Kieler Straße (L319) zwischen Kieler Straße 131 - 159, gegenüber Kieler Straße 134-164, gegenüber Gewerbegebiet "Kembarg wurden Anregungen vorgebracht.
Diese Anregungen von den Trägern öffentlicher Belange (TÖB´s) werden durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdorf am 28.06.2023 wie folgt abgewogen: Die Beteiligung der Öffentlichkeit steht noch aus.
Die Gemeinde nimmt die Einwendungen zu den beiden Planverfahren zu Kenntnis und beschließt die Abwägung entsprechend dem Abwägungsvorschlag der Anlage (vorbereitet vom Planungsbüro: 2023-06-14 WIE22002_13001_4(1)_BP_FP_Abwägung).
Laut Hinweis des Planungsbüros müssen neben diversen Hinweisen folgende Gutachten erstellt werden: - Verkehrstechnische Untersuchung für den Knotenpunkt – Planstraße / Kieler Straße(L319) - Wasserwirtschaftliches Konzept - Ggf. Baugrunduntersuchung - Zudem ist das Thema Waldabstand zu beachten und eine Alternativflächenprüfung für das Gemeindegebiet soll erstellt werden.Dies kann durch die beauftragten Büros dn.stadtplanung und BBS erfolgen.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende - Bitte prüfen und entragen – neue GV ab 28.06.2023-
Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter: davon anwesend:
Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen:
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28.06.2023 - Gemeindevertretung Wiemersdorf | |||||||||||||||||
Ö 23 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
Beschluss: Zur Aufstellung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Wiemersdorf für das Gebiet „östlich der Kieler Straße (L319) zwischen Kieler Straße 131 - 159, gegenüber Kieler Straße 134-164, gegenüber Gewerbegebiet "Kembarg wurden Anregungen vorgebracht.
Diese Anregungen von den Trägern öffentlicher Belange (TÖB´s) werden durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdorf am 28.06.2023 wie folgt abgewogen: Die Beteiligung der Öffentlichkeit steht noch aus.
Die Gemeinde nimmt die Einwendungen zu den beiden Planverfahren zu Kenntnis und beschließt die Abwägung entsprechend dem Abwägungsvorschlag der Anlage (vorbereitet vom Planungsbüro: 2023-06-14 WIE22002_13001_4(1)_BP_FP_Abwägung).
Laut Hinweis des Planungsbüros müssen neben diversen Hinweisen folgende Gutachten erstellt werden: - Verkehrstechnische Untersuchung für den Knotenpunkt - Planstraße / Kieler Straße(L319) - Wasserwirtschaftliches Konzept - Ggf. Baugrunduntersuchung - Zudem ist das Thema Waldabstand zu beachten und eine Alternativflächenprüfung für das Gemeindegebiet soll erstellt werden.Dies kann durch die beauftragten Büros dn.stadtplanung und BBS erfolgen.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:
Abstimmungsergebnis:
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N 24 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||||||||
N 25 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||||||||