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Tagesordnung - Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdorf  

Bezeichnung: Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdorf
Gremium: Gemeindevertretung Wiemersdorf
Datum: Mi, 28.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:04 Anlass: Sitzung
Raum: Restaurant Hütter's
Ort: Kieler Str.75, 24649 Wiemersdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den amtierenden Bürgermeister  
VO/08/2023/365  
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 31.05.2023  
08/2023/084  
     
   
Ö 4  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse gem. § 35 (3) Gemeindeordnung      
Ö 6  
Feststellung des dienstältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung unter Leitung des amtierenden Bürgermeisters und Übergabe des Vorsitzes  
VO/08/2023/367  
Ö 7  
Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (ehrenamtliche Bürgermeisterin/ehrenamtlicher Bürgermeister) unter Leitung des dienstältesten Mitgliedes  
VO/08/2023/368  
Ö 8  
Verpflichtung der/des Vorsitzenden sowie Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters durch das dienstälteste Mitglied  
VO/08/2023/369  
Ö 9  
Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 1. stellvertretenden Bürgermeisters  
VO/08/2023/370  
Ö 10  
Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 1. stellvertretenden Bürgermeisters  
VO/08/2023/371  
Ö 11  
Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 2. stellvertretenden Bürgermeisters  
VO/08/2023/372  
Ö 12  
Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 2. stellvertretenden Bürgermeisters  
VO/08/2023/373  
Ö 13  
Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihr Amt durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister  
VO/08/2023/374  
Ö 14  
Wahl der Mitglieder für die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen Ausschüsse  
VO/08/2023/375  
Ö 15  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder für die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen Ausschüsse  
VO/08/2023/376  
Ö 16  
Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden für die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen Ausschüsse  
VO/08/2023/377  
Ö 17  
Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für die Bürgermeisterin/den Bürgermeister im Amtsausschuss  
VO/08/2023/378  
Ö 18  
Wahl eines weiteren Mitgliedes und dessen Stellvertreter in den Amtsausschuss  
VO/08/2023/381  
Ö 19  
Wahlen für den Kindergartenbeirat      
Ö 20  
Einwohnerfragestunde      
Ö 21  
Erlass eines 1. Nachtrages zur Hauptsatzung der Gemeinde Wiemersdorf  
Enthält Anlagen
VO/08/2023/383  
Ö 22  
Neubau eines Rad- und Gehweges entlang der Kieler Straße (L 319) hier: Vergabe der Planungsleistungen Leistungsbild Verkehrsanlagen gem. § 47 HOAI  
VO/08/2023/382  
Ö 23  
F18/B11 - Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur 18. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Wiemersdorf für dasGebiet "östlich der Kieler Straße (L319) zwischen Kieler Straße 131 - 159, gegenüber Kieler Straße 134-164, gegenüber Gewerbegebiet "Kembarg"  
Enthält Anlagen
VO/08/2023/384  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Zur Aufstellung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Wiemersdorfr das Gebiet „östlich der Kieler Straße (L319) zwischen Kieler Straße 131 - 159, gegenüber Kieler Straße 134-164, gegenüber Gewerbegebiet "Kembarg

wurden Anregungen vorgebracht.

 

Diese Anregungen von den Trägern öffentlicher Belange (TÖs) werden durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdorf am 28.06.2023 wie folgt abgewogen:

Die Beteiligung der Öffentlichkeit steht noch aus.

 

Die Gemeinde nimmt die Einwendungen zu den beiden Planverfahren zu Kenntnis und beschließt die Abwägung entsprechend dem Abwägungsvorschlag der Anlage (vorbereitet vom Planungsbüro:

2023-06-14 WIE22002_13001_4(1)_BP_FP_Abwägung).

 

Laut Hinweis des Planungsbüros müssen neben diversen Hinweisen folgende Gutachten erstellt werden:

-          Verkehrstechnische Untersuchung für den Knotenpunkt – Planstraße / Kieler Straße(L319)

-          Wasserwirtschaftliches Konzept

-          Ggf. Baugrunduntersuchung

-           

Zudem ist das Thema Waldabstand zu beachten und eine Alternativflächenprüfung für das Gemeindegebiet soll erstellt werden.Dies kann durch die beauftragten Büros dn.stadtplanung und BBS erfolgen.

 

 

 

Datum der Stellung-nahme, Az.

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

Siehe Anlage vom 14.06.2023

 

Entsprechend der der Abwägungstabelle Stand 14.06.2023 Entwurf

 

 

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende
Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter
von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

-          Bitte prüfen und entragen – neue GV ab 28.06.2023-

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter:

davon anwesend:

 

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

 

 

 

 

 

   
    28.06.2023 - Gemeindevertretung Wiemersdorf
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Zur Aufstellung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Wiemersdorfr das Gebiet „östlich der Kieler Straße (L319) zwischen Kieler Straße 131 - 159, gegenüber Kieler Straße 134-164, gegenüber Gewerbegebiet "Kembarg

wurden Anregungen vorgebracht.

 

Diese Anregungen von den Trägern öffentlicher Belange (TÖs) werden durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdorf am 28.06.2023 wie folgt abgewogen:

Die Beteiligung der Öffentlichkeit steht noch aus.

 

Die Gemeinde nimmt die Einwendungen zu den beiden Planverfahren zu Kenntnis und beschließt die Abwägung entsprechend dem Abwägungsvorschlag der Anlage (vorbereitet vom Planungsbüro:

2023-06-14 WIE22002_13001_4(1)_BP_FP_Abwägung).

 

Laut Hinweis des Planungsbüros müssen neben diversen Hinweisen folgende Gutachten erstellt werden:

- Verkehrstechnische Untersuchung für den Knotenpunkt - Planstraße / Kieler Straße(L319)

- Wasserwirtschaftliches Konzept

- Ggf. Baugrunduntersuchung

- 

Zudem ist das Thema Waldabstand zu beachten und eine Alternativflächenprüfung für das Gemeindegebiet soll erstellt werden.Dies kann durch die beauftragten Büros dn.stadtplanung und BBS erfolgen.

 

Datum der Stellung-nahme, Az. Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

Siehe Anlage vom 14.06.2023

 

Entsprechend der  Abwägungstabelle Stand 14.06.2023 Entwurf

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine 

Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter

von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

13

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

N 24     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 25     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
               

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