Tagesordnung - 7. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||||||
| Ö 4 | Einwendungen gegen die letzten Sitzungsniederschriften vom 04.03.2024 und 03.06.2024 | 02/2024/105 | |||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse | ||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 7 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 8 | 1. Einwohnerfragezeit | ||||||||||
| Ö 9 | Lärmaktionsplan - turnusgemäße Überprüfung des Lärmaktionsplanes | VO/02/2024/303 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Lärmaktionsplan der Stufe 2 wurde im Jahr 2019 durch die Gemeinde Bimöhlen aufgestellt. Der Lärmaktionsplan ist regelmäßig (alle 5 Jahre) zu überprüfen.
Der Entwurf des Lärmaktionsplanes 2024/2025 ist der Anlage zu entnehmen
Der Öffentlichkeit ist zum Tagesordnungspunkt ein Rederecht eingeräumt.
Einwendungen der Öffentlichkeit wurden nicht vorgebracht.
Die Gemeinde Bimöhlen beschließt den Lärmaktionsplan 2024/2025 in der vorliegenden Fassung. |
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| 02.09.2024 - Gemeindevertretung Bimöhlen | |||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Lärmaktionsplan der Stufe 2 wurde im Jahr 2019 durch die Gemeinde Bimöhlen aufgestellt. Der Lärmaktionsplan ist regelmäßig (alle 5 Jahre) zu überprüfen.
Der Entwurf des Lärmaktionsplanes 2024/2025 ist der Anlage zu entnehmen
Der Öffentlichkeit ist zum Tagesordnungspunkt ein Rederecht eingeräumt.
Einwendungen der Öffentlichkeit wurden nicht vorgebracht.
Die Gemeinde Bimöhlen beschließt den Lärmaktionsplan 2024/2025 in der vorliegenden Fassung.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 31.12.2023 | VO/02/2024/306 | |||||||||
| Ö 11 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 30.06.2024 | VO/02/2024/304 | |||||||||
| Ö 12 | Änderung der Entschädigungssatzung | VO/02/2024/305 | |||||||||
| Ö 13 | Kenntnisnahme und Zustimmung der Gemeinde zum Feuerwehrbedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen | VO/02/2024/310 | |||||||||
| Ö 14 | Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges | VO/02/2024/308 | |||||||||
| Ö 15 | Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder | ||||||||||
| Ö 16 | 2. Einwohnerfragezeit | ||||||||||
| N 17 | Nutzungsvertrag zur Errichtung von Windenergieanlagen für den Windpark Bimöhlen | ||||||||||
| N 18 | KiTa - Nachtragshaushalt des DKSB SE für 2024 | ||||||||||
| N 19 | Verschiedenes | ||||||||||
| N 20 | Schließung der Sitzung | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | GV02Korrektur Sitzungsniederschrift vom 4.3.2024 (326 KB) | |||