Tagesordnung - 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen

Bezeichnung:	6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium:	Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum:	Mo, 03.06.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:46	Anlass:	Sitzung
Raum:	Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort:	Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Anträge zur Tagesordnung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 04.03.2024

02/2024/104

Ö 4

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

Ö 5

Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)

Ö 6

Erweiterung Kindergarten

Ö 7

Bericht des Bürgermeisters

Ö 8

Bericht der Ausschüsse

Ö 8.1

Finanzausschuss

Ö 8.2

Planungs- und Maßnahmenausschuss

Ö 9

Änderung der Geschäftsordnung

VO/02/2024/288

Ö 10

Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2023

VO/02/2024/289

Ö 11

Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2024

VO/02/2024/290

Ö 12

Weitere Vorgehensweise zu den verbliebenen Anteilen an der SH Netz AG

VO/02/2024/292

Ö 13

Übertragung des Netzbetriebs von der SH Netz AG auf die SH Netz GmbH - Gaskonzessionsvertrag und Gasverteilungsanlagen

VO/02/2024/293

Ö 14

Übertragung des Netzbetriebs von der SH Netz AG auf die SH Netz GmbH - Stromkonzessionsvertrag und Stromverteilungsanlagen

VO/02/2024/294

Ö 15

Entscheidung über einen Antrag zur Errichtung eines Gehweges entlang der Hauptstraße (K89) zw. Lindenstraße und Zufahrt Firmengelände: Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme

VO/02/2024/301

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung stimmt der Errichtung eines Gehweges entlang der Hauptstraße (K89) im Teilabschnitt zwischen Lindenstraße und der Zufahrt zum Grundstück der Firma Gottwald zu, sofern die Kosten für die Gemeinde weniger als 33.500,00 € (brutto) betragen.