Holsteiner Auenland         

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Tagesordnung - 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen  

Bezeichnung: 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium: Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum: Mo, 03.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:46 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort: Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 04.03.2024  
02/2024/104  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse      
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Erweiterung Kindergarten      
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8     Bericht der Ausschüsse      
Ö 8.1  
Finanzausschuss      
Ö 8.2  
Planungs- und Maßnahmenausschuss      
Ö 9  
Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
 VO/02/2024/288  
Ö 10  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2023  
VO/02/2024/289  
Ö 11  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2024  
VO/02/2024/290  
Ö 12  
Weitere Vorgehensweise zu den verbliebenen Anteilen an der SH Netz AG  
Enthält Anlagen
 VO/02/2024/292  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

a) die verbliebenden Anteile fristgerecht zum 15.06.2024 zu kündigen

 

b) die verbliebenen Anteile an der SH Netz AG zu behalten

 

 
   
    03.06.2024 - Gemeindevertretung Bimöhlen
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die verbliebenden Anteile fristgerecht zum 15.06.2024 zu kündigen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

9

dagegen

0

Enthaltungen

0

 
Ö 13  
Übertragung des Netzbetriebs von der SH Netz AG auf die SH Netz GmbH - Gaskonzessionsvertrag und Gasverteilungsanlagen  
Enthält Anlagen
 VO/02/2024/293  
Ö 14  
Übertragung des Netzbetriebs von der SH Netz AG auf die SH Netz GmbH - Stromkonzessionsvertrag und Stromverteilungsanlagen  
Enthält Anlagen
 VO/02/2024/294  
Ö 15  
Entscheidung über einen Antrag zur Errichtung eines Gehweges entlang der Hauptstraße (K89) zw. Lindenstraße und Zufahrt Firmengelände: Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme  
VO/02/2024/301  
Ö 16  
Verschiedenes      
Ö 17  
Einwohnerfragestunde      
N 18     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 19     Vorstellung einer geplanten Ferienparkanlage in Hof Weide      
N 20     Wegenutzungsvertrag Gas zwischen Gemeinde Bimöhlen und SH Netz AG      
N 21     Windpark Bimöhlen - Nutzungsvertrag WKN - Gemeinde Bimöhlen      
N 22     Städtebauliche Vereinbarung - Gemeinde Bimöhlen - Denker & Wulf AG      
N 23     Städtebauliche Vereinbarung Windparkprojekt Bimöhlen      
N 24     Anfrage auf Erwerb einer Zuwegung      
N 25     Verschiedenes      
               
 
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