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Tagesordnung - 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Borstel  

Bezeichnung: 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Borstel
Gremium: Gemeindevertretung Borstel
Datum: Di, 04.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:53 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Borstel
Ort: Hagener Weg 2 a, 24616 Borstel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
B 4 T 1 - Abwägungsbeschluss über die Einwendungen zur frühzeitigen Beteiligung zum B-Plan 4 Teil 1 der Gemeinde Borstel für das Gebiet "westlich der Hauptstraße, incl. Eichenweg, Am Teich, Twiete und Hagener Weg"  
VO/03/2024/196  
Ö 3  
B 4 T 1 - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4 Teil 1 der Gemeinde Borstel für das Gebiet "westlich der Hauptstraße, inclusive Eichenweg, Am Teich, Twiete und uch Hagener Weg"  
VO/03/2024/198  
Ö 4  
B 4 T 2 - Abwägungsbeschluss über die Einwendungen zur frühzeitigen Beteiligung zum B-Plan 4 Teil 2 der Gemeinde Borstel für das Gebiet "östlich der Hauptstraße, incl. Redder"  
VO/03/2024/197  
Ö 5  
B 4 T 2 - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4 Teil 2 der Gemeinde Borstel für das Gebiet "östlich der Hauptstraße, inclusive Hagener Weg, Redder  
VO/03/2024/199  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Achtung, aufgrund von Befangenheiten sind einige GV und Bgm und 1. Stellv Bgm ausgeschlossen. Die Sitzungsleitung bei diesem TOP wird vom 2. Stellv. Bgm Jonas Humfeldt übernommen

 

Entwurfs- und Auslegungsbeschlussr den Bebauungsplan Nr. 4 Teil 2 der Gemeinde Borstelr das Gebiet „östlich der Hauptstraße, inclusive Hagener Weg, Redder (und ab 2023-12 ohne Hagener Weg, der gehört zum Teil 1)

 

  1. Die Entwürfe des Bebauungsplanes Nr. 4 Teil 2 der Gemeinde Borstelr das Gebiet „östlich der Hauptstraße, inclusive Hagener Weg, Redder (und ab 2023-12 ohne Hagener Weg, der gehört zum Teil 1), des Textes Teil B und der Begründung

    werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt. /
    werden mit folgenden Änderungen gebilligt:

    siehe Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung vom _ evtl 04.06.2024 ________ unter TOP ____

     
  2. Der Entwurf des Planes, des Textes Teil B und der Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

 

Bemerkung:

Achtung, aufgrund von Befangenheiten sind einige GV und Bgm und 1. Stellv Bgm

ausgeschlossen. Die Sitzungsleitung bei diesem TOP wird vom 2. Stellv. Bgm Jonas

Humfeldt übernommen

 

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende

Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter

von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen und weder bei der Beratung noch bei

der Abstimmung anwesend: (bitte prüfen)

 

Befangen sind:

rgermeister Ulrich Badde, 1. Stellv Bürgermeister Willy Clausen, Joachim Rathjen,

Franziska Badde,

 

folglich stimmberechtigt Sascha Baun, 2. Stellv Bürgermeister Jonas Humfeldt. Annkathrin

Peters

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter:

davon anwesend:

davon befangen:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen

 

An alle Protokollführer:

Vor Abgabe zum Schreiben des Protokolls den Inhalt durch Frau Scheunemann

prüfen und gegenzeichnen lassen!

 

 

   
    04.06.2024 - Gemeindevertretung Borstel
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Achtung, aufgrund von Befangenheiten sind einige GV und Bgm und 1. Stellv Bgm ausgeschlossen. Die Sitzungsleitung bei diesem TOP wird vom 2. Stellv. Bgm Jonas Humfeldt übernommen

 

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4 Teil 2 der Gemeinde Borstelr das Gebiet „östlich der Hauptstraße, inclusive Hagener Weg, Redder (und ab 2023-12 ohne Hagener Weg, der gehört zum Teil 1)

 

1. Die Entwürfe des Bebauungsplanes Nr. 4 Teil 2 der Gemeinde Borstelr das Gebiet „östlich der Hauptstraße, inclusive Hagener Weg, Redder (und ab 2023-12 ohne Hagener Weg, der gehört zum Teil 1), des Textes Teil B und der Begründung

werden mit folgenden Änderungen gebilligt:

 

siehe Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung vom 04.06.2024 unter TOP 4

 

2. Der Entwurf des Planes, des Textes Teil B und der Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

 

Bemerkung:

Achtung, aufgrund von Befangenheiten sind einige GV und Bgm und 1. Stellv Bgm

ausgeschlossen. Die Sitzungsleitung bei diesem TOP wird vom 2. Stellv. Bgm Jonas

Humfeldt übernommen

 

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende

Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter

von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen und weder bei der Beratung noch bei

der Abstimmung anwesend: (bitte prüfen)

 

Befangen sind:

rgermeister Ulrich Badde, 1. Stellv Bürgermeister Willy Clausen, Joachim Rathjen,

Franziska Badde,

 

folglich stimmberechtigt Sascha Baun, 2. Stellv Bürgermeister Jonas Humfeldt. Annkathrin

Peters

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter: 7

davon anwesend: 7

davon befangen: 4

Abstimmungsergebnis:

dafür

3

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 6  
B4 T2 VÄ - Aufhebung des Beschlusses der GV Borstel vom 19.12.2023 über die Verlängerung der Veränderungssperre zum B-Plan 4 Teil 2 Gebiet "östlich der Hauptstraße, inclusive Redder"  
VO/03/2024/186  
Ö 7  
B4 T2 VÄ - Beratung und Beschlussfassung über den erneuten Beschluss der Veränderungssperre zum B-Plan 4 Teil 2 Gebiet "östlich der Hauptstraße, inclusive Redder" nach § 17 Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/03/2024/188  
Ö 8  
1. Einwohnerfragezeit      
Ö 9  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 10  
Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 12.03.2024  
03/2024/039  
     
   
Ö 11  
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse      
Ö 12  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse      
Ö 13  
Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
VO/03/2024/191  
Ö 14  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Borstel; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2023  
VO/03/2024/192  
Ö 15  
Weitere Vorgehensweise zu den verbliebenen Anteilen an der SH Netz AG  
Enthält Anlagen
VO/03/2024/193  
Ö 16  
Übertragung des Netzbetriebs von der SH Netz AG auf die SH Netz GmbH - Gaskonzessionsvertrag und Gasverteilungsanlagen  
Enthält Anlagen
VO/03/2024/194  
Ö 17  
Übertragung des Netzbetriebs von der SH Netz AG auf die SH Netz GmbH - Stromkonzessionsvertrag und Stromverteilungsanlagen  
Enthält Anlagen
VO/03/2024/195  
Ö 18  
Auftragsvergabe für kalkulatorische Kostenkalkulation Trennsystem  
VO/03/2024/200  
Ö 19  
Verschiedenes      
Ö 20  
2. Einwohnerfragezeit      
               

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