Tagesordnung - 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Borstel
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | B 4 T 1 - Abwägungsbeschluss über die Einwendungen zur frühzeitigen Beteiligung zum B-Plan 4 Teil 1 der Gemeinde Borstel für das Gebiet "westlich der Hauptstraße, incl. Eichenweg, Am Teich, Twiete und Hagener Weg" | VO/03/2024/196 | |||||||||
Ö 3 | B 4 T 1 - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4 Teil 1 der Gemeinde Borstel für das Gebiet "westlich der Hauptstraße, inclusive Eichenweg, Am Teich, Twiete und uch Hagener Weg" | VO/03/2024/198 | |||||||||
Ö 4 | B 4 T 2 - Abwägungsbeschluss über die Einwendungen zur frühzeitigen Beteiligung zum B-Plan 4 Teil 2 der Gemeinde Borstel für das Gebiet "östlich der Hauptstraße, incl. Redder" | VO/03/2024/197 | |||||||||
Ö 5 | B 4 T 2 - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4 Teil 2 der Gemeinde Borstel für das Gebiet "östlich der Hauptstraße, inclusive Hagener Weg, Redder | VO/03/2024/199 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Achtung, aufgrund von Befangenheiten sind einige GV und Bgm und 1. Stellv Bgm ausgeschlossen. Die Sitzungsleitung bei diesem TOP wird vom 2. Stellv. Bgm Jonas Humfeldt übernommen
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4 Teil 2 der Gemeinde Borstel für das Gebiet „östlich der Hauptstraße, inclusive Hagener Weg, Redder (und ab 2023-12 ohne Hagener Weg, der gehört zum Teil 1)“
Bemerkung: Achtung, aufgrund von Befangenheiten sind einige GV und Bgm und 1. Stellv Bgm ausgeschlossen. Die Sitzungsleitung bei diesem TOP wird vom 2. Stellv. Bgm Jonas Humfeldt übernommen
Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen und weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: (bitte prüfen)
Befangen sind: Bürgermeister Ulrich Badde, 1. Stellv Bürgermeister Willy Clausen, Joachim Rathjen, Franziska Badde,
folglich stimmberechtigt Sascha Baun, 2. Stellv Bürgermeister Jonas Humfeldt. Annkathrin Peters
Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter: davon anwesend: davon befangen: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen
An alle Protokollführer: Vor Abgabe zum Schreiben des Protokolls den Inhalt durch Frau Scheunemann prüfen und gegenzeichnen lassen!
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04.06.2024 - Gemeindevertretung Borstel | |||||||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Achtung, aufgrund von Befangenheiten sind einige GV und Bgm und 1. Stellv Bgm ausgeschlossen. Die Sitzungsleitung bei diesem TOP wird vom 2. Stellv. Bgm Jonas Humfeldt übernommen
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 4 Teil 2 der Gemeinde Borstel für das Gebiet „östlich der Hauptstraße, inclusive Hagener Weg, Redder (und ab 2023-12 ohne Hagener Weg, der gehört zum Teil 1)“ 1. Die Entwürfe des Bebauungsplanes Nr. 4 Teil 2 der Gemeinde Borstel für das Gebiet „östlich der Hauptstraße, inclusive Hagener Weg, Redder (und ab 2023-12 ohne Hagener Weg, der gehört zum Teil 1)“, des Textes Teil B und der Begründung werden mit folgenden Änderungen gebilligt:
siehe Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung vom 04.06.2024 unter TOP 4
2. Der Entwurf des Planes, des Textes Teil B und der Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.
Bemerkung: Achtung, aufgrund von Befangenheiten sind einige GV und Bgm und 1. Stellv Bgm ausgeschlossen. Die Sitzungsleitung bei diesem TOP wird vom 2. Stellv. Bgm Jonas Humfeldt übernommen
Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen und weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: (bitte prüfen)
Befangen sind: Bürgermeister Ulrich Badde, 1. Stellv Bürgermeister Willy Clausen, Joachim Rathjen, Franziska Badde,
folglich stimmberechtigt Sascha Baun, 2. Stellv Bürgermeister Jonas Humfeldt. Annkathrin Peters
Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter: 7 davon anwesend: 7 davon befangen: 4 Abstimmungsergebnis:
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Ö 6 | B4 T2 VÄ - Aufhebung des Beschlusses der GV Borstel vom 19.12.2023 über die Verlängerung der Veränderungssperre zum B-Plan 4 Teil 2 Gebiet "östlich der Hauptstraße, inclusive Redder" | VO/03/2024/186 | |||||||||
Ö 7 | B4 T2 VÄ - Beratung und Beschlussfassung über den erneuten Beschluss der Veränderungssperre zum B-Plan 4 Teil 2 Gebiet "östlich der Hauptstraße, inclusive Redder" nach § 17 Abs. 3 BauGB | VO/03/2024/188 | |||||||||
Ö 8 | 1. Einwohnerfragezeit | ||||||||||
Ö 9 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
Ö 10 | Einwendungen gegen die letzte Sitzungsniederschrift vom 12.03.2024 | 03/2024/039 | |||||||||
Ö 11 | Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse | ||||||||||
Ö 12 | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse | ||||||||||
Ö 13 | Änderung der Geschäftsordnung | VO/03/2024/191 | |||||||||
Ö 14 | Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Borstel; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2023 | VO/03/2024/192 | |||||||||
Ö 15 | Weitere Vorgehensweise zu den verbliebenen Anteilen an der SH Netz AG | VO/03/2024/193 | |||||||||
Ö 16 | Übertragung des Netzbetriebs von der SH Netz AG auf die SH Netz GmbH - Gaskonzessionsvertrag und Gasverteilungsanlagen | VO/03/2024/194 | |||||||||
Ö 17 | Übertragung des Netzbetriebs von der SH Netz AG auf die SH Netz GmbH - Stromkonzessionsvertrag und Stromverteilungsanlagen | VO/03/2024/195 | |||||||||
Ö 18 | Auftragsvergabe für kalkulatorische Kostenkalkulation Trennsystem | VO/03/2024/200 | |||||||||
Ö 19 | Verschiedenes | ||||||||||
Ö 20 | 2. Einwohnerfragezeit | ||||||||||