Tagesordnung - Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen

Bezeichnung:	Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium:	Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum:	Mo, 05.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:33	Anlass:	Sitzung
Raum:	Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort:	Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den amtierenden Bürgermeister

VO/02/2023/215

Ö 2

Ehrung und Verabschiedung von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern

VO/02/2023/216

Ö 3

Anträge zur Tagesordnung

Ö 4

Feststellung des dienstältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung unter Leitung des amtierenden Bürgermeisters und Übergabe des Vorsitzes

VO/02/2023/217

Ö 5

Feststellung der Fraktionen und deren Vorsitzenden durch das dienstälteste Mitglied

VO/02/2023/234

Ö 6

Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (ehrenamtliche Bürgermeisterin/ehrenamtlicher Bürgermeister) unter Leitung des dienstältesten Mitgliedes

VO/02/2023/218

Ö 7

Verpflichtung der/des Vorsitzenden sowie Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters durch das dienstälteste Mitglied

VO/02/2023/219

Ö 8

Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 1. stellvertretenden Bürgermeisters

VO/02/2023/220

Ö 9

Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 1. stellvertretenden Bürgermeisters

VO/02/2023/221

Ö 10

Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 2. stellvertretenden Bürgermeisters

VO/02/2023/222

Ö 11

Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/des 2. stellvertretenden Bürgermeisters

VO/02/2023/223

Ö 12

Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihr Amt durch die Bürgermeisterin/den Bürgermeister

VO/02/2023/224

Ö 13

Wahl der Mitglieder für die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen Ausschüsse

VO/02/2023/225

Ö 14

Wahl der stellvertretenden Mitglieder für die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen Ausschüsse

VO/02/2023/226

Ö 15

Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden für die in der Hauptsatzung bestimmten ständigen Ausschüsse

VO/02/2023/227

Ö 16

Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für die Bürgermeisterin/den Bürgermeister im Amtsausschuss

VO/02/2023/228

Ö 17

Wahl eines weiteren Mitgliedes und dessen Stellvertreter in den Amtsausschuss

VO/02/2023/233

Ö 18

Bestimmung und Wahl von zwei Vertretern der Gemeinde Bimöhlen für den Kindergartenbeirat

VO/02/2023/237

Ö 19

Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)

Ö 20

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse gem. § 35 (3) Gemeindeordnung

Ö 21

Benennung von Personen für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024-2028

VO/02/2023/230

Ö 22

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 31.12.2022

VO/02/2023/231

Ö 23

Abwasserbeseitigung in den Gemeinden Bimöhlen und Großenaspe hier: Beschluss zur weiterführenden Planung der Abwasserentsorgung über den Anschluss an die geplante Kläranlage in Großenaspe

VO/02/2023/236

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die weiterführenden Planungen der Kläranlage Großenaspe den Anschluss der Gemeinde Bimöhlen mit vorsieht und zeitnah die vertraglichen Grundlagen (Kostenregelungen mit Gemeinde Großenaspe etc.) ausgearbeitet werden sollen.

05.06.2023 - Gemeindevertretung Bimöhlen

Ö 23 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

dafür	11
dagegen	0
Enthaltungen	0

Ö 24

Veränderungssperre zu B-Plan 2 Teil 2 1. Änderung und Erweiterung - Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung der Veränderungssperre um ein Jahr

Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)

N 28

Zuschusszahlung an Gemeindemitarbeiter

N 29

Verschiedenes

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