Tagesordnung - 14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 07.03.2016 | 02/2016/068 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht der Ausschüsse | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | Finanz- und Planungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6.2 | Maßnahmenausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr | VO/02/2016/123 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 Teil I der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "südwestlich der Lindenstraße" und für das Gebiet "nördlich der Hauptstraße von Hauptstraße 8 bis Hauptstr. 18" | VO/02/2016/124 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 Teil I für das Gebiet "südwestlich der Lindenstraße" und für das Gebiet "nördlich der Hauptstraße von Hauptstraße 8 bis Hauptstr. 18" nach § 10 BauGB | VO/02/2016/125 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Anlage zu TOP : zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen am
Beschlussvorschlag:
Satzungsbeschlussbeschluss/ Endgültiger Beschluss über
nach § 10 BauGB
bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Timo Oppermann
An alle Protokollführer:
Vor Abgabe zum Schreiben des Protokolls den Inhalt durch Frau Scheunemann prüfen und gegenzeichnen lassen! C:\Users\USCHEU~1.011\AppData\Local\Temp\15\ccdms\C5_119E.docx Stand 06.02.2017, 10:30 Uhr Anlage zu TOP : zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen am
C:\Users\USCHEU~1.011\AppData\Local\Temp\15\ccdms\C5_119E.docx Stand 06.02.2017, 10:30 Uhr |
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| 06.06.2016 - Gemeindevertretung Bimöhlen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Satzungsbeschluss über
nach § 10 BauGB
1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 Teil I für das Gebiet „südwestlich der Lindenstraße" und für das Gebiet "nördlich der Hauptstraße von Hauptstraße 8 bis Hauptstr. 18“
abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die Gemeindevertretung Bimöhlen am 06.06.2016 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2.Aufgrund des § 10 beschließt die Gemeindevertretung Bimöhlen
die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 Teil I für das Gebiet „südwestlich der Lindenstraße" und für das Gebiet "nördlich der Hauptstraße von Hauptstraße 8 bis Hauptstr. 18“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
3.Die Begründung wird gebilligt.
4.Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Timo Oppermann
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Bimöhlen (Kreis Segeberg) | VO/02/2016/126 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Auftragsvergabe der Landschafts- und Sportplatzpflegearbeiten für das Jahr 2017 und fortlaufend | VO/02/2016/127 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Genehmigung zur Anschaffung eines Notstromaggregates für die Feuerwehr | VO/02/2016/129 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Antrag vom Bimöhler Sportverein auf einen Zuschuss für die FFH Vorprüfung | VO/02/2016/130 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Antrag vom Bimöhler Sportverein auf einen Zuschuss für die Sanierung des Reitplatzes | VO/02/2016/131 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Gemeindestraße "Entenbusch" | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Finanz- und Grundstücksangelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19.1 | Kaufanfrage für 2 Teilgrundstücke aus den Flurstücken 6/45 und 11/6 der Flur 7 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||