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Tagesordnung - 23. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen  

Bezeichnung: 23. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium: Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum: Mo, 05.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 21:16 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort: Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 05.09.2022  
02/2022/075  
     
   
Ö 4  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 4.1  
Erweiterung Kindergarten      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6     Bericht der Ausschüsse      
Ö 6.1  
Finanzausschuss      
Ö 6.2  
Planungs- und Maßnahmenausschuss      
Ö 7  
Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters  
VO/02/2022/186  
Ö 8  
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Planungs- und Maßnahmenausschuss  
VO/02/2022/189  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2021  
Enthält Anlagen
VO/02/2022/198  
Ö 10  
Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung  
VO/02/2022/204  
Ö 11  
2. Nachtragssatzung der Gemeinde Bimöhlen zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
VO/02/2022/201  
Ö 12  
6. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bimöhlen (Beitrags- und Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
VO/02/2022/206  
Ö 13  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/02/2022/207  
Ö 14  
Erweiterung Kita Bimöhlen und Sanierung Bestandsgebäude: Abrufen der LPH 5 bis 8 aus dem Vertrag über die Planungsleistung Gebäude und Innenräume sowie Beauftragung der Planungsleistung Freianlagen      
Ö 15  
Erweiterung Kita Bimöhlen und Sanierung Bestandsgebäude: Abrufen der LPH 5 bis 8 aus den Verträgen über die Planungsleistungen der Fachplaner      
Ö 16  
Erweiterung Kita Bimöhlen und Sanierung Bestandsgebäude: Bildung eines Ausschusses zur Betreuung der Maßnahme      
Ö 17  
Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal für die Kommunalwahl am 14.05.2023  
Enthält Anlagen
VO/02/2022/200  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Bildung Wahlvorstand:

Die Einteilung des Wahlvorstandes für die Kommunalwahl erfolgt in:

 

Variante a) 2 Schichten, bestehend aus folgenden 6 Personen (mindestens):

  1. Wahlvorsteher/in
  2. Stellvertretende/r  Wahlvorsteher/in
  3. Schriftführer/in
  4. Stellvertretende/r Schriftführer/in
  5. Beisitzer/in
  6. Beisitzer/in

 

oder Variante b) 3 Schichten, bestehend aus folgenden 9 Personen:

  1. Wahlvorsteher/in
  2. 1. Stellvertretende/r Wahlvorsteher/in
  3. 2. Stellvertretende/r Wahlvorsteher/in
  4. Schriftführer/in
  5. 1. Stellvertretende/r Schriftführer/in
  6. 2. Stellvertretende/r Schriftführer/in
  7. Beisitzer/in
  8. Beisitzer/in
  9. Beisitzer/in

 

Folgende  Ersatzpersonen (mindestens 3) werden benannt:

  1. Ersatzperson  
  2. Ersatzperson 
  3. Ersatzperson

 

  1. Festlegung Wahllokal:

Zum Wahllokal wird das Feuerwehr- und Bürgerhaus, Dorfstraße 8, 24576 Bimöhlen, bestimmt.

 

 

   
    05.12.2022 - Gemeindevertretung Bimöhlen
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Bildung Wahlvorstand:

Die Einteilung des Wahlvorstandes für die Kommunalwahl erfolgt in:

 

Variante b) 3 Schichten, bestehend aus folgenden 9 Personen:

1. Wahlvorsteherin     Monika Ehms

2. 1. stellvertretende Wahlvorsteherin    Frauke Sievers

3. 2. stellvertretende Wahlvorsteherin   Annemarie Steffens

4. Schriftführerin      Petra Degen

5. 1. stellvertretender Schriftführer   Sven Degen

6. 2. stellvertretender Schriftführer   Sven Kluge

7. Beisitzerin      Silke Riege

8. Beisitzerin      Renate Mlodzian

9. Beisitzer      Uwe Rohwedder

 

Folgende Ersatzpersonen (mindestens 3) werden benannt:

1. Ersatzperson  Anneke Freter

2. Ersatzperson  Gerhard Stecher

 

2. Festlegung Wahllokal:

Zum Wahllokal wird das Feuerwehr- und Bürgerhaus, Dorfstraße 8, 24576 Bimöhlen, bestimmt.

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 18  
Widmung der Straße "Auf der Koppel"  
Enthält Anlagen
VO/02/2022/205  
Ö 19  
Verschiedenes      
Ö 20  
Einwohnerfragestunde      
N 21     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 22     Festlegung der Vergaberichtlinien der verbliebenen Grundstücke des Baugebietes "Am Steenkamp/Auf der Koppel"      
N 23     Verschiedenes      
               

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