Vorlage - VO/05/2018/125
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Sachverhalt:
Aufgrund aktueller Rechtsprechung wird die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde überarbeitet. In der Anlage befindet sich der neue Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung. Die fett markierten Passagen wurden neu hinzugefügt oder geändert.
Zudem ist in der Anlage die alte Fassung der Satzung zu finden. Die gelb markierten Abschnitte wurden aus der Satzung entfernt.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die neue Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Hagen gemäß Anlage.
Finanzielle Auswirkungen:
Anlage/n:
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | 2018-02-22 Strassenreinigungssatzung 2018 - Hagen (46 KB) | (74 KB) | |||
2 | Alte Straßenreinigungssatzung - Hagen (280 KB) |