Tagesordnung - 21 Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen

Bezeichnung:	21 Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium:	Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum:	Mo, 04.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	20:00 - 21:29	Anlass:	Sitzung
Raum:	Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort:	Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Anträge zur Tagesordnung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Änderung der Sitzungsniederschrift vom 12.06.2017 und Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 04.09.2017

02/2017/099

Ö 4

Bericht des Bürgermeisters

Ö 5

Bericht der Ausschüsse

Ö 5.1

Finanzausschuss

Ö 5.2

Planungs- und Maßnahmenausschuss

Ö 6

Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2018

VO/02/2017/180

Ö 7

Erstellung einer Straßenlampe - Grundsatzbeschluss zur Umsetzung

Ö 8

Sanierung Bürgerhausküche - Grundsatzbeschluß zur Umsetzung

VO/02/2017/176

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

04.12.2017 - Gemeindevertretung Bimöhlen

Ö 8 - geändert beschlossen

Beschluss:

Auf Vorschlag von Bürgermeister Schirrmacher wird zur Bestimmung von Art, Form und Umfang der baulichen Maßnahmen die Angelegenheit zunächst an den Planungs- und Maßnahmenausschuss verwiesen.

Herr Bürgermeister Schirrmacher wird ermächtigt, Angebote im Anschluss einzuholen und den Auftrag für die Baumaßnahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

dafür	7
dagegen	0
Enthaltungen	0

Ö 9

Neugestaltung Abgang von der Hauptstraße an die Bäckerbrücke

Ö 10

1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Bimöhlen (Beitrags- und Gebührensatzung)

VO/02/2017/178

Ö 11

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018

Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages

zurück